Das neuerliche Gutachten des Verfassungsexperten Christoph Möllers rüttelt an den erst vergangene Woche bekanntgewordenen Ideen von Claudia Roth und den Minister*innen für Kultur der Bundesländer, eine Antisemitismusklausel für die Förderung von Kunst in Deutschland umzusetzen! Wie wir letzte Woche berichtet haben, ist in unseren Augen die offene Forderung eine Fördermittelvergabe an eine Selbstverpflichtung zu knüpfen, ein klarer Eingriff in die Kunstfreiheit, wie sie in Artikel 5 Absatz 3 des Grundgesetzes verbrieft ist. Wir wünschen gute Erkenntnisse und freue uns, wenn Sie unsere Petition unter https://chng.it/DQG8KXYSmS unterstützen!
Link zu Monopol-Magazin https://www.monopol-magazin.de/gutachten-fordert-gesetz-fuer-antisemitismusklausel-der-kultur
Link zur Berichterstattung in der taz https://taz.de/Gutachten-zu-Antisemitismusklauseln/!5999485/
Hier geht es zum Artikel im Tagesspiegel https://www.tagesspiegel.de/kultur/gut-gemeint-ist-das-gegenteil-von-kunst-neues-gutachten-zu-antisemitismusklauseln-11393002.html
Hier kommt Ihr zum Beitrag auf Deutschlandfunk https://www.deutschlandfunk.de/staatsrechtler-moellers-zu-antisemitismusbekaempfung-bei-staatl-kulturfoerderung-dlf-9fe2cd28-100.html
Hier geht es zum Beitrag auf Zeit online https://www.zeit.de/news/2024-03/19/gutachten-fordert-gesetz-fuer-antisemitismusklausel-in-kultur
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